Home Deutschland Deutschland — in German Abgasskandal: VW einigt sich mit US-Justizministerium auf Strafzahlung

Abgasskandal: VW einigt sich mit US-Justizministerium auf Strafzahlung

335
0
SHARE

NewsHubIm Abgasskandal ist der Volkswagen-Konzern zur Zahlung von Bußgeldern und Strafen in den USA in einer Höhe von rund 4,3 Milliarden Dollar (vier Milliarden Euro) bereit. Der Wolfsburger Konzern teilte am Dienstagabend mit, sich mit dem US-Justizministerium und der US-Zollbehörde “in fortgeschrittenen Gesprächen” zu befinden und einen “konkreten Vergleichsentwurf mit den genannten US-Behörden ausgehandelt” zu haben.
Ziel der Gespräche sei der Abschluss von Vergleichsvereinbarungen über die Beilegung bestimmter strafrechtlicher Untersuchungen und bestimmter zivilrechtlicher Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit dem Abgasskandal in den USA, erklärte Volkswagen. Demnach sieht der Vergleichsentwurf ein Schuldanerkenntnis in Bezug auf bestimmte US-Strafvorschriften vor sowie die Bestellung einer unabhängigen Aufsichtsperson für die nächsten drei Jahre.
Es muss noch Zustimmung geben
Dem Vergleich müssen aber noch Vorstand und Aufsichtsrat von Volkswagen und weitere Organe des Konzerns zustimmen. Die zuständigen Gremien würden sich möglicherweise noch am Dienstag oder aber am Mittwoch mit der Angelegenheit befassen, erklärte Volkswagen. Außerdem müssen noch die zuständigen US-Gerichte zustimmen.
Über den Vergleich wurde seit Monaten verhandelt. Damit sollen strafrechtliche Ermittlungen beigelegt werden. Um zivilrechtliche Klagen aus der Welt zu schaffen, hatte der Konzern bereits in den vergangenen Monaten mehrere milliardenschwere Vereinbarungen ausgehandelt.
VW hatte in den USA bereits einen zivilrechtlichen Vergleich mit Klägern und Behörden erzielt, die Kunden betreffend. Dieser sah unter anderem Rückkäufe von Autos, Entschädigungen und Reparaturen vor. VW kann dieser Vergleich mehr als 16 Milliarden Dollar kosten.
Mitten in den Endspurt der Verhandlungen um einen Vergleich mit der US-Justiz platzte eine weitere Bombe – eine US-Strafanzeige gegen einen VW-Manager liefert für die Konzernspitze brisante Details.
Ein leitender VW-Mitarbeiter bekam am vergangenen Samstag auf denkbar unangenehme Weise den langen Arm der US-Justiz zu spüren – die Bundespolizei FBI nahm den 48-Jährigen wegen mutmaßlicher Mittäterschaft beim Abgas-Skandal am Flughafen Miami fest. Er scheint die Vorstandsebene des Konzerns zu belasten. Das würde bedeuten, dass als nächstes hohe Manager vor Gericht kommen, die sich persönlich verantworten müssen.
Wer ist der Festgenommene und was wird ihm vorgeworfen?
Es handelt sich um einen VW-Mitarbeiter, der nach Angaben der US-Behörden seit 1997 für den Konzern tätig ist. Von 2012 bis März 2015 soll er als führender Angestellter in den USA mit Umweltfragen betraut gewesen sein. Das US-Justizministerium wirft ihm eine Beteiligung beim massenhaften Abgasbetrug vor. VW hatte im September 2015 nach Vorwürfen der US-Umweltbehörden zugegeben, bei Hunderttausenden Dieselautos mit einer speziellen Software die Emissionswerte gefälscht zu haben.

Continue reading...