Home Deutschland Deutschland — in German Donald Trump und die Präsidentschaft: Alles bleibt anders

Donald Trump und die Präsidentschaft: Alles bleibt anders

291
0
SHARE

NewsHubVon Martin Bialecki/dpa
Washington – Wuchtig, schnell und radikal: Donald Trump will als 45. Präsident der USA der größte Macher aller Zeiten sein. Er startet dennoch angeschlagen. Die Machtübergabe rumpelte mehr als üblich, die Amerikaner sind genervt von seinem andauernden Twittern.
Interessenskonflikte mit seinen Unternehmungen sind alles andere als ausgeräumt. Unbelegte Berichte über angebliches Erpressungspotenzial Russlands blieben an ihm kleben. Seine Beliebtheitswerte sind Welten hinter denen der jüngsten Vorgänger. Dennoch ruhen auf dem 70-Jährigen glühende Hoffnungen seiner Millionen Wähler.
Trump hat grundsätzliche, gewaltige Änderungen angekündigt. Dagegen wird es Proteste geben, möglicherweise wachsen neue Bewegungen. Sehr vieles wird sich vom kommenden Freitag an mit Trump ändern. Inhalte, politische Kultur, Stil, Kommunikation, vielleicht sogar Teile des Systems. Ausgestattet ist der Milliardär mit dem wohl fragilsten Ego aller US-Präsidenten.
Unterschriftenzeremoniell angekündigt
Für die ersten 14 Tage ist ein tägliches Unterschriftenzeremoniell angekündigt, vermutlich unter präsidentielle Erlasse. Binnen zwei Wochen will Trump auch den Kandidaten für den vakanten Sitz am Obersten Gericht in der Nachfolge Antonin Scalias nominieren. Seine wichtigsten Vorhaben ordnete Trump, um große Bilder nie verlegen, in den Rahmen einer Revolution ein.
Per Gesetzgebung sollen die Gesundheitsvorsorge Obamacare abgeschafft und mit etwas bisher Unbekanntem ersetzt werden, Milliarden in die vielerorts kaputte Infrastruktur gepumpt, eine große Steuerreform umgesetzt, der Energiesektor neu aufgesetzt werden. Zu Mexiko soll eine große Mauer gebaut werden, um die Grenze zu sichern.
Im Bereich Regulierung und Deregulierung sollen die Einwanderung strenger, der Arbeitsmarkt „entfesselt“, Umweltaufsicht und Klimabestimmungen zurückgefahren sowie Telekommunikation und Internet neu gefasst werden. Von seinem Vorgänger Barack Obama übernimmt Trump hervorragende Arbeitsmarktzahlen.
Europa steht eher hinten an
Außenpolitisch will Trump das Verhältnis zu Asien neu definieren, vor allem zu China.

Continue reading...