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Gabriel Felbermayr: "Trump könnte erfolgreich sein"

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NewsHubZEIT ONLINE: Herr
Felbermayr, Donald Trump droht nun auch dem deutschen Konzern BMW mit
Strafzöllen. Auch der britische Finanzminister Hammond bringt Strafzölle ins
Spiel. Sind solche Maßnahmen die neu entdeckte Wirtschaftswunderwaffe der
Populisten?
Gabriel Felbermayr:
Handelsstreitigkeiten gibt es, seitdem es Handel gibt. Das ist nichts Neues.
Auch der Vorwurf, unfair zu agieren oder ungerechte Handelspraktiken auszuüben,
ist nicht neu. Als 1981 Ronald Reagan Präsident wurde, hat er ganz ähnlich
geklungen wie Trump heute. Er hat damals gegen die Japaner geschimpft und hat
relativ schnell handelspolitische Maßnahmen gegen sie ergriffen. Er hat sie zum
Beispiel gezwungen, die Automobilexporte in die USA zu beschränken.
ZEIT ONLINE: Aber
das ist Jahrzehnte her. Wie zeitgemäß sind solche Maßnahmen in einer sich immer
weiter globalisierenden Welt?
Felbermayr:
Strafzölle sind sogar im WTO-Recht vorgesehen – nämlich dann, wenn ein Land des
Dumpings überführt wird, wenn es Güter exportiert unterhalb des heimischen
Entstehungspreises. Dann dürfen die betroffenen Länder mit Anti-Dumping-Zöllen
reagieren. Auch wenn ein Land den eigenen Export subventioniert, dürfen
Strafzölle erlassen werden. Und auch dann, wenn es zu einem plötzlichen Anstieg
der Importe kommt, der die heimische Industrie bedroht, sind Zollbarrieren nach
WTO-Recht zulässig.
ZEIT ONLINE: In den
aktuellen Fällen geht es aber weder um Dumping noch um Subventionen oder einen
plötzlichen Anstieg der Importe. Trump will lediglich heimische Arbeitsplätze schützen.

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