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Künftiger US-Außenminister: Hart gegen China – Bekenntnis zur NATO

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NewsHubChina, Putin, Klimawandel, Atomwaffen – neun Stunden lang hat der künftige US-Außenminister Tillerson dem US-Senat Rede und Antwort gestanden. Der Ex-Ölmanager wich dabei in einigen Punkten von der Linie seines künftigen Dienstherrn ab.
Wer in den USA Minister werden will, braucht Ausdauer. Die Kandidaten werden über Tage zu ihrer Qualifikation und ihrer Haltung befragt. Rex Tillerson, der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Mineralölkonzerns Exxon Mobil, soll US-Außenminister werden. Er wurde in der Anhörung vor dem US-Senat vor allem zu Russland und zu seinen guten Beziehungen zu Wladimir Putin befragt. Aber auch die Beziehungen zu China spielten eine Rolle. Hier fand Tillerson deutliche Worte: Er kritisierte China wegen dessen Hoheitsansprüchen im Südchinesischen Meer.
Die Errichtung künstlicher Inseln durch China und die Stationierung militärischer Posten darauf sei vergleichbar mit der Annexion der Krim-Halbinsel durch Russland, so Tillerson. Er deutete eine harte Haltung der neuen US-Regierung an: “Wir werden China eine klare Botschaft übermitteln müssen, dass erstens der Bau der Inseln aufhört und dass zweitens euer Zugang zu diesen Inseln nicht erlaubt wird. ” Die USA reagierten bereits mit demonstrativen Patrouillen im Südchinesischen Meer auf die chinesischen Ansprüche.
In der Frage der Atomwaffen sprach sich Tillerson dafür aus, dass die USA sich weiter für die nukleare Nichtverbreitung einsetzen sollten. “Wir können nicht von unserer Verpflichtung abweichen, die Zahl dieser Waffen auf dem Planeten zu reduzieren”, sagte er. Auf die Frage, ob Länder wie Südkorea und Japan Atomwaffen besitzen sollten, wie es der designierte US-Präsident Donald Trump angedeutet hatte, antwortete Tillerson: “Das sehe ich nicht so.

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