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Verbotsverfahren: Letzter großer Auftritt für die NPD?

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NewsHubDie Entscheidung im Verbotsverfahren könnte für die NPD der letzte große Auftritt sein: Verbieten die Richter die Partei, wird die NPD zerschlagen. Scheitert das Verfahren, verharrt sie in der politischen Bedeutungslosigkeit. Das glauben zumindest viele.
Der Abstieg der NPD war rasant: Galt die rechtsextreme Partei vor rund zehn Jahren in einigen Regionen Ostdeutschlands noch fast als Volkspartei, scheint sie heute in der politischen Bedeutungslosigkeit versunken zu sein.
Selbst die Rechtsextremen, selten um markige Sprüche verlegen, räumen – wohl aus strategischen Gründen – ein, dass die NPD “eine vergleichsweise kleine Partei” sei. Doch sollte sie verboten werden, meint Parteivize Ronny Zasowk, würde “danach nichts mehr so aussehen wie vorher. Jeder müsste sich genau überlegen, was man in diesem angeblich freien Land noch sagen darf. Jede patriotische Partei, jeder nationale Verein könnte die bzw. der nächste sein, dem es an den Kragen geht. “
Der Rechtsanwalt Peter Richter, der die NPD vor Gericht vertritt, verkündete, er gehe “mit großer Zuversicht” in den Verkündungstermin. Nach der dreitägigen Verhandlung im März 2016 könne “am Ende dieses Verfahrens nur ein Freispruch für die NPD stehen”, glaubt Richter.
Doch selbst, wenn es so kommt wie die NPD hofft und es auch viele Beobachter glauben: Die Aussichten für die NPD erscheinen düster. Dabei liegen ihre letzten großen Erfolge nicht lange zurück: 2004 war die NPD in den Sächsischen Landtag eingezogen, zwei Jahre später folgte der Erfolg in Mecklenburg-Vorpommern. Die NPD und ihre verbündeten Kameradschaften brachten immer wieder Tausende Demonstranten auf die Straßen, der “Trauermarsch” von Dresden entwickelte sich zum größten rechtsextremen Aufmarsch Europas.
In Thüringen und Sachsen-Anhalt scheiterte die NPD nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde – und verpasste es so, eine “Achse” zu bilden.

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