Home Deutschland Deutschland — in German EU: Le Pen verliert parlamentarische Immunität

EU: Le Pen verliert parlamentarische Immunität

278
0
SHARE

Brüssel (dpa) – Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat wegen der Verbreitung von Gewaltbildern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ihre
Brüssel (dpa) – Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat wegen der Verbreitung von Gewaltbildern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ihre parlamentarische Immunität verloren.
Im Europaparlament stimmte eine breite Mehrheit der Abgeordneten dafür, den Schutz der Politikerin vor strafrechtlicher Verfolgung in diesem Fall aufzuheben. Die Präsidentschaftskandidatin könnte nun wegen der Vorwürfe gegen sie vernommen werden. Am Ende könnte dann ein Strafprozess stehen.
Auswirkungen auf ihre Wahlchancen muss dies jedoch nicht haben. Le Pen (48) ist es bislang gelungen, ihrer Wählerschaft Ermittlungen gegen sie als politisch motiviert zu verkaufen.
In dem aktuellen Fall wird Le Pen von der französischen Justiz vorgeworfen, Ende 2015 drei Fotos verbreitet zu haben, die vom IS als Propagandamaterial für Gräueltaten benutzt wurden. Eine der Aufnahmen zeigte den enthaupteten Leichnam des Journalisten James Foley. Der US-Amerikaner war 2012 in Syrien entführt und dann 2014 ermordet worden.

Continue reading...