Deutschland wird tunesische Flüchtlinge künftig schneller abschieben können. Dem Maghrebstaat werden Fristen gesetzt, um Ausweisdokumente auszustellen.
Deutschland und Tunesien haben sich auf konkrete Schritte für eine deutlich schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in das nordafrikanische Land geeinigt. Das teilte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit dem tunesischen Präsidenten Béji Caïd Essebsi in Tunis mit. Deutschland wolle Rückkehrer nach Tunesien noch stärker als bisher unterstützen, auch wollen beide Länder die Zusammenarbeit gegen den internationalen islamistischen Terrorismus verstärken.
Die Neuregelungen sind auch eine Konsequenz aus dem Fall des islamistischen Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. Dieser war tunesischer
Staatsbürger und hätte Deutschland eigentlich längst verlassen haben
müssen. Am 19. Dezember steuerte Amri einen Lastwagen in einen Berliner Weihnachtsmarkt. Dabei wurden 12 Menschen getötet. Die Abschiebung Amris war wiederholt daran gescheitert, dass die notwendigen Dokumente aus Tunesien nicht vorlagen.
Schnellere Abschiebungen waren deshalb schon von vielen deutschen Politikern
gefordert worden und auch Thema beim Besuch des tunesischen
Ministerpräsidenten Youssef Chahed Mitte Februar in Berlin.
Merkel sagte in Anwesenheit von Essebsi: “Wir haben vereinbart, dass die Beantwortung von deutschen Identifizierungsanfragen innerhalb von 30 Tagen erfolgt. ” Deutschland wolle Tunesien helfen, ein entsprechendes Registrierungssystem aufzubauen. “Das bedeutet, dass die Ausstellung von Passersatzpapieren weniger als eine Woche dauern wird”, sagte die Kanzlerin.
