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Wahlen: Niederlanden steht vor schwieriger Regierungsbildung

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Den Haag (dpa) – In den Niederlanden zeichnet sich nach der Parlamentswahl vom Mittwoch eine schwierige Regierungsbildung ab. Der Partei von Ministerpräsident
Den Haag (dpa) – In den Niederlanden zeichnet sich nach der Parlamentswahl vom Mittwoch eine schwierige Regierungsbildung ab. Der Partei von Ministerpräsident Mark Rutte gelang es nach Auszählung von rund 95 Prozent der Stimmen zwar, den rechtspopulistischen Herausforderer Geert Wilders klar abzuwehren.
Seine bisherige Koalition mit den Sozialdemokraten kann der seit 2010 amtierende Premier allerdings nicht fortsetzen. Der Bündnispartner wurde massiv abgestraft und erlitt eine in der niederländischen Parlamentsgeschichte beispiellose Niederlage.
Das Endergebnis der Wahl, bei der knapp 13 Millionen Niederländer stimmberechtigt waren, verzögerte sich heute noch. Die Auszählung der Reststimmen könne sich möglicherweise bis Freitag hinziehen, berichtete die Nachrichtenagentur ANP.
Die Abstimmung in den Niederlanden war der Auftakt des europäischen Superwahljahrs 2017 – ein großer Erfolg von Wilders wäre als Rückschlag für die Europäische Union gewertet worden. Ein Wilders-Effekt hätte außerdem populistischen Parteien und Bewegungen vor den kommenden Wahlen Aufwind gegeben. Weitere Etappen sind jetzt die Präsidentschaftswahlen in Frankreich im April/Mai und die Bundestagswahl im September.
Dass Wilders den zeitweise für möglich gehaltenen Wahlsieg nicht schaffte, lag nach Angaben von Wahlforschern auch an der hohen Wahlbeteiligung. Sie lag nach letzten Angaben bei knapp 78 Prozent.
Als großer Gewinner gingen die Grünen aus dem Wahlabend hervor. Sie konnten ihr Ergebnis im Vergleich zu 2012 vervierfachen und wurden in der Hauptstadt Amsterdam sogar stärkste Partei.
Da Rutte eine Koalition mit der PVV von Wilders ausgeschlossen hat, wird die niederländische Regierung künftig aus einem Bündnis von mindestens vier Parteien bestehen. Rutte könnte beispielsweise mit den Christdemokraten (CDA), der linksliberalen D66 und dem bisherigen Partner PvdA zusammenarbeiten.

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