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Claudia Roth: Geldstrafe wegen Hetze gegen Grünen-Politikerin

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Ein Mann hatte Roth auf Facebook beleidigt. Er wurde zu einer Geldstrafe verurteilt und legte Einspruch ein. Darauf folgte ein Prozess – und die Strafe wurde erhöht.
Weil er im Internet gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth gehetzt hatte, ist ein 57-Jähriger zu einer Geldstrafe von 4.800 Euro verurteilt worden. Das entspricht laut Gericht 160 Tagessätzen zu je 30 Euro. Im Herbst 2015 habe der Mann die damalige Bundestags-Vizepräsidentin verunglimpft und dazu aufgefordert, sie “aufzuhängen”, hieß es in dem Urteil.
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten verurteilte den Mann nun wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten sowie Beleidigung. Im Strafbefehl hatte das Gericht zunächst nur die Beleidigung berücksichtigt und ein Bußgeld in Höhe von 1.920 Euro verhängt. Der Mann war dem Verfahren im Februar “ohne ausreichende Entschuldigung” ferngeblieben und legte danach Einspruch ein.
Die Anzeige in der
Sache hatte ein Facebooknutzer gestellt, der die Äußerungen
auf der Seite des 57-Jährigen gelesen hatte.

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