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Riss in Venezuelas Führung: Protest gegen Entmachtung des Parlaments

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Maduro erklärte in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache, die durch die Urteile ausgelöste Krise sei „überwunden“. Das Gericht werde seine Entscheidungen „klarstellen und korrigieren“.
Caracas – Die international scharf kritisierte Entmachtung des Parlaments in Venezuela stößt auch in den eigenen Reihen auf Kritik. Galt das Regierungslager bisher nach außen hin als geschlossen, hat als bisher ranghöchste Vertreterin des Staates Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Diaz den Machtentzug durch den Obersten Gerichtshof als „Verfassungsbruch“ bezeichnet.
Die Opposition, die eine deutliche Mehrheit im Parlament hat, rief zu Massendemonstrationen am Samstag auf. Präsident Nicolas Maduro berief wegen des Konflikts zwischen Gerichtshof und Generalstaatsanwältin den Sicherheitsrat der Regierung ein. Zugleich verteidigte er das Urteil: „Die Revolution wird sich konsolidieren.“ Maduro bezeichnete die Opposition als „rechte Putschisten“, die hätten doch schon den Champagner kaltgestellt.
Konflikt binnen Stunden lösen
Er kündigte eine schnelle Beilegung des Streites an. Er werde den Konflikt binnen Stunden lösen. „Ich glaube an den Dialog und die Anwendung der Verfassung, um Streitigkeiten zu beenden,“ so Maduro am Freitagabend (Ortszeit). Die Kritik von Ortega und den offenen Konflikt zwischen den Staatsgewalten versuchte er herunterzuspielen.
Zuvor hatte seine Generalstaatsanwältin betont: „Als oberste Repräsentantin des Ministerio Publico, im Namen von 10.

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