Home Deutschland Deutschland — in German Staatsoberhaupt: Macron ernennt Konservativen Philippe zum Premierminister

Staatsoberhaupt: Macron ernennt Konservativen Philippe zum Premierminister

195
0
SHARE

Paris (dpa) – Wenige Wochen vor der Parlamentswahl hat Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron den Konservativen Edouard Philippe zum Premierminister
Paris (dpa) – Wenige Wochen vor der Parlamentswahl hat Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron den Konservativen Edouard Philippe zum Premierminister ernannt. Damit sendet der Mitte-Links-Staatschef ein starkes Signal an das bürgerliche Lager, das ihn bisher nicht unterstützt.
Philippe war bislang Abgeordneter und Bürgermeister der nordfranzösischen Hafenstadt Le Havre, er gehört zum moderaten Flügel der konservativen Republikaner-Partei.
Der neue Regierungschef ist 46 Jahre alt und stand bislang in der nationalen Politik nicht in der ersten Reihe. Es ist in Frankreich höchst ungewöhnlich, dass ein Präsident aus freien Stücken einen Politiker aus einer anderen Partei zum Regierungschef macht.
Der Präsident muss bei der Wahl zur Nationalversammlung am 11. und 18. Juni eine Mehrheit erringen, um seine Reformagenda umsetzen zu können. Gelingt dies nicht, würde das Macrons Handlungsspielraum stark einschränken. Seine Bewegung “En Marche!” ist bislang nicht in der Nationalversammlung vertreten.
Der bisherige Regierungschef Bernard Cazeneuve hatte wie in Frankreich üblich bereits in der vergangenen Woche seinen Rücktritt eingereicht, damit der neue Staatschef auch eine neue Regierung bilden kann.

Continue reading...