Die Diskussion um den Abzug deutscher Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik belastet die Große Koalition. Die SPD-Fraktion will jetzt per Beschluss den Abzug fordern. Auch die Linkspartei will eine rasche Entscheidung der Regierung.
Die Diskussion um den Abzug deutscher Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik belastet die Große Koalition. Die SPD-Fraktion will jetzt per Beschluss den Abzug fordern. Auch die Linkspartei will eine rasche Entscheidung der Regierung.
Im Streit zwischen der deutschen und der türkischen Regierung um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten im Stützpunkt Incirlik gibt es eigentlich parteiübergreifend Kritik an der Türkei. Doch jetzt droht ein Konflikt in der Koalition. Denn die SPD-Bundestagsfraktion will es nicht mehr bei Worten belassen und einen Beschluss zum Abzug der Bundeswehrsoldaten fassen. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa mit Verweis auf Fraktionskreise.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der “Passauer Neuen Presse”, seine Partei plädiere für einen Abzug aus Incirlik: “Die Verteidigungsministerin muss jetzt schnell Klarheit über den zukünftigen Stationierungsort der Bundeswehr schaffen.” Am Montag hatte der SPD-Fraktionsvorstand getagt.
