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Wahlen – Koalitionspoker in NRW: SPD schließt Schwarz-Rot aus

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Düsseldorf (dpa) – Nach dem überraschenden Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen steht CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet vor einer schwierigen Regierungsbildung.
Düsseldorf (dpa) – Nach dem überraschenden Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen steht CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet vor einer schwierigen Regierungsbildung. Der SPD-Landesvorstand lehnte am Montagabend ein Regierungsbündnis mit der CDU ab.
“Mit uns gibt es keine große Koalition”, sagte Fraktionschef Norbert Römer. Das habe der Vorstand angesichts der Mehrheit von CDU und FDP im neuen Landtag beschlossen.
Die FDP pokerte am Tag nach der Landtagswahl hoch: Führende Freidemokraten drohten, die FDP werde lieber in die Opposition gehen als der CDU in Koalitionsverhandlungen weitreichende Zugeständnisse zu machen. “Nur wenn es einen echten Politikwechsel gibt, sind wir dabei”, sagte der FDP-Chef Christian Lindner in Berlin. Er sieht seine Partei durch den Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen als eigenständige Kraft ohne eine Festlegung auf einen Koalitionspartner gestärkt.
Am Montagabend vereinbarten CDU und FDP ein erstes Sondierungsgespräch. Laschet habe die Liberalen dazu eingeladen, sagte ein FDP-Sprecher. Ein Termin sei noch nicht festgelegt.
Die NRW-SPD ist nach ihrem schlechtesten Ergebnis damit beschäftigt, sich für die Zeit ohne die bisherige Landeschefin Hannelore Kraft aufzustellen. Personalentscheidungen sollten bis zur Sommerpause fallen, kündigte Römer nach der Sitzung des Landesvorstands an. Kraft nahm an der Vorstandssitzung nicht teil.

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