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Wie Donald Trump abgesetzt werden könnte

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Einige Juristen sehen die Voraussetzungen für ein Amtsenthebungsverfahren bereits als erfüllt an. Und zwar ganz unabhängig von der Russland-Affäre.
Donald Trump hat etwas geschafft, was noch keinem seiner Amtsvorgänger gelungen ist: Seit dem ersten Tag im Amt schwebt das Damoklesschwert eines Amtsenthebungsverfahrens über ihm. Dabei hat es in der amerikanischen Geschichte erst zwei dieser “Impeachments” gegeben: Nur Andrew Johnson (1868) und Bill Clinton (1999) mussten sich in der 240-jährigen Geschichte der USA wegen der Vorwurfs eines Vergehens im Amt verantworten. Beide wurden freigesprochen. Richard Nixon, der wegen des “Watergate”-Skandals vor einer sehr wahrscheinlichen Amtsenthebung stand, kam dem Kongress zuvor und trat 1973 als bislang einziger US-Präsident zurück.
Wird Trump der erste US-Präsident, der wegen schwerer Verfehlungen aus dem Weißen Haus geworfen wird? Davon träumen Millionen Amerikaner, und die Bewegung “Impeach Donald Trump Now”, die für eine sofortige Amtsenthebung des 45. Präsidenten plädiert, hatte innerhalb nur eines Monats 875.000 Unterschriften dafür gesammelt. Ein in der US-Verfassung geregeltes Impeachment-Verfahren kann jedoch allein der Kongress beschließen. Es ist also auch ein hochpolitischer Vorgang.

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