Theresa May hat einen Partner für eine Regierung gefunden. Die nordirische DUP ist für den Brexit und will May unterstützen.
Die britische Premierministerin Theresa May hat zwei Tage nach der Schlappe ihrer konservativen Partei bei der Parlamentswahl einen Rahmenvertrag mit den nordirischen Unionisten geschlossen. Sie kann damit an der Spitze einer Minderheitsregierung amtieren. Ein Regierungssprecher sagte am Samstagabend, Nordirlands Democratic Unionist Party (DUP) habe sich mit den großen Linien der Regierungspolitik einverstanden erklärt und ihre Unterstützung zugesagt.
Der Sprecher fügte hinzu, über Einzelheiten der Einigung werde am Montag im Kabinett diskutiert und abgestimmt. Am Dienstag tritt dann das neugewählte Parlament zusammen.
Am 19. Juni sollen die Brexit-Verhandlungen über Großbritanniens Ausstieg aus der Europäischen Union beginnen. Davor war es für May unerlässlich, die Unterstützung der zehn DUP-Abgeordneten im Unterhaus zu erhalten. Eigentlich hatte sich May von der vorgezogenen Parlamentswahl am Donnerstag Stimmenzugewinne und damit Rückenwind für die von ihr angekündigten harten Brexit-Verhandlungen erhofft.
Die DUP befürwortet auch den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Foster sprach sich aber wegen der besonderen Situation des einstigen Bürgerkriegslands gegen einen harten Brexit mit einem Austritt aus dem Binnenmarkt und neuen Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland aus. Wie May will auch die DUP nach ihrem Wahlprogramm die Anti-Terror-Gesetze überarbeiten.
Die konservativen Tories verloren stattdessen 13 Mandate und büßten ihre bisherige absolute Mehrheit ein. Mit 318 Abgeordneten fehlen ihnen acht Sitze zur absoluten Mehrheit, die bei 326 liegt.
