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San Francisco: Gericht billigt Trumps Einwanderungsbann in Teilen

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Nur noch Muslime mit engen Verbindungen in die USA dürfen einreisen. Trumps dritte Dekret-Version ist “teilweise angenommen, teilweise abgelehnt” worden.
Kleiner Etappensieg für US-Präsident Donald Trump im juristischen Tauziehen um seine Einreiseverbote: Ein Berufungsgericht in San Francisco hat am Montag die dritte Version des Einwanderungsdekrets in Teilen genehmigt. Der Widerspruch der US-Regierung gegen mehrere erstinstanzliche Entscheidungen sei “teilweise angenommen, teilweise abgelehnt” worden, erklärte das Berufungsgericht des neunten Bezirks. Menschen aus sechs vorrangig muslimischen Ländern, die keine engen familiären oder beruflichen Verbindungen in die USA nachweisen können, dürfen demnach nicht einreisen.
Ausgenommen von dem Einreiseverbot für Bürger aus den sechs Staaten sind Menschen, die “enge Beziehungen mit einer Person oder einer Einrichtung in den USA nachweisen können”.

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