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Pläne für neue Regierung: De Maizière fordert Antisemitismus-Beauftragten

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Immer wieder wurde die Forderung nach einem Antisemitismus-Beauftragten in der Bundesregierung formuliert. Innenminister de Maizière nahm sie nun auf und verleiht ihr damit ein hohes Maß an Druck. Mit Sorge beobachte er eine Zunahme antisemitischer Hetze in Deutschland.
Immer wieder wurde die Forderung nach einem Antisemitismus-Beauftragten in der Bundesregierung formuliert. Innenminister de Maizière nahm sie nun auf und verleiht ihr damit ein hohes Maß an Druck. Mit Sorge beobachte er eine Zunahme antisemitischer Hetze in Deutschland.
Innenminister Thomas de Maizière hat sich für die Einrichtung eines Antisemitismus-Beauftragten in der neuen Bundesregierung ausgesprochen. Dieser Schritt sei “nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle” richtig, sagte der CDU-Politiker der “Bild am Sonntag” laut Vorabbericht. Dies habe auch eine unabhängige Expertenkommission empfohlen.
De Maizière wiederholte seine Sorge darüber, eine Zunahme antisemitischer Hetze zu beobachten. “Jede antisemitisch motivierte Straftat ist eine zu viel und eine Schande für unser Land”, so de Maizière. “Es geht aber auch um die Zunahme von abschätzigen Bemerkungen, unpassenden Witzen und diskriminierendem Verhalten gegen unsere jüdischen Mitbürger. Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen.”
Der Innenminister sprach sich auch für ein härteres Vorgehen gegen israelfeindliche Demonstranten aus: “Wir können nicht dulden, wenn Fahnen eines Staates öffentlich verbrannt werden.

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