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Geht die SPD in die Groko-Verhandlungen? Ein Kommentar

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Am Sonntag entscheidet die SPD, ob sie schon jetzt einer großen Koalition eine Absage erteilt. Beim Parteitag in Bonn wird es um mehr als nur die Zukunft von Parteichef Martin Schulz gehen. Es geht um die Mehrheitsfähigkeit der Partei.
In Bonn schreiben Sozialdemokraten gerne Geschichte. 1959 begründeten sie im heutigen Stadtteil Bad Godesberg ihr wegweisendes Programm einer Mitte-links-Regierungspartei. Einer Partei, die sich für den mittleren Weg und nicht für den Fundamentalismus entschied. Konsens statt Klassenkampf. Marktwirtschaftliche Ordnung statt Milieusozialismus. Bündnistreue zum Westen und Partnerschaft mit dem Osten. Raus aus dem “Turm der Traditionskompanie” (Ernst Reuter), rein in die Verantwortung für das Ganze.
Links, aber mit gesundem Menschenverstand, könnte man das Godesberger Programm auch zusammenfassen. Willy Brandt forderte von seiner Partei später, dass sie die Partei des “donnernden Sowohl-als-auch” bleiben müsse. Godesberg ebnete den Weg zur Macht. 1957 lag die Union 19 Prozentpunkte vor der SPD, 1961 nur noch neun. 1966 regierten die Genossen mit, 1969 stellten sie mit Willy Brandt den Bundeskanzler.
Auch am Sonntag in Bonn geht es wieder um die Mehrheitsfähigkeit. Viele Sozialdemokraten wollen gestalten, für Europa Ideen entwickeln, die Rahmenbedingungen für eine digitale Arbeitswelt entwerfen, eine gerechte Verteilung der Chancen im Land erreichen und neue soziale Härten abfedern.

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