Ob es wirklich zu einer Neuauflage der großen Koalition kommt, hängt vor allem an der SPD.
Berlin/Wernigerode (dpa) – Auf dem Weg zu einer neuen großen Koalition wirbt die SPD-Führung eindringlich um Zustimmung der Basis auf dem richtungsweisenden Parteitag in einer Woche.
Auch die Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer und Manuela Schwesig – beide lange skeptisch über ein solches Bündnis – setzen sich nach der Einigung in den Sondierungen mit CDU und CSU dafür ein. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer sagte der Deutschen Presse-Agentur, manchmal könnten auch “Zweckgemeinschaften ganz gute Arbeit leisten”. Ihre Amtskollegin aus Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, sagte im NDR, die Bürger erwarteten, dass endlich eine Regierung zustande komme.
In den europäischen Nachbarländern werteten die Medien den Sondierungsabschluss von Union und SPD nach einer 26-stündigen Marathon-Sitzung überwiegend als gutes Zeichen. Die italienische Tageszeitung “Corriere della Sera” erkannte am Samstag in dem Gesprächsdurchbruch “eine gute Nachricht für die europäische Idee”. Die liberale spanische Zeitung “La Vanguardia” sah in der Einigung “eine große Nachricht für Deutschland und für ganz Europa”. Die deutsche Lokomotive müsse das europäische Gemeinschaftsprojekt weiterhin vorwärts ziehen – “noch mehr nach dem Brexit”.
Die Sondierungsdelegationen unter Führung der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) hatten sich am Freitagmorgen auf ein 28-seitiges Papier geeinigt. Als nächste Etappe stehen förmliche Koalitionsverhandlungen an – sofern der SPD-Parteitag grünes Licht gibt.
Über einen ausgehandelten Koalitionsvertrag will die SPD dann noch ihre Mitglieder abstimmen lassen.
