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Verteidigung: Wehrbeauftragter prangert Misere in der Bundeswehr an

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Mit Reformen wollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Probleme der Bundeswehr anpacken.
Berlin (dpa) – Trotz milliardenteurer Reformanstrengungen hat sich die Ausrüstung der Bundeswehr nach Einschätzung des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels noch verschlechtert.
Die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme sei “dramatisch niedrig”, die eingeleiteten Reformen müssten deutlich mehr Fahrt aufnehmen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei der Vorlage seines Jahresberichts in Berlin. “Die Materiallage bleibt dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden.” Neben der Kritik an der Ausrüstungslage gab es neue Berichte über mutmaßliche Ausbildungsschikanen in der Pfullendorf-Kaserne.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte – nach jahrzehntelangem Schrumpfkurs – Anfang 2016 Trendwenden für die Bundeswehr angekündigt, unter anderem sollte die Ausrüstung der Truppe mit einem 130 Milliarden Euro schweren Investitionsprogramm auf Vordermann gebracht und das Personal aufgestockt werden. Die Lücken bei Personal und Material seien im vergangenen Jahr teils aber noch größer geworden, heißt es nun in dem 120-seitigen Bericht.
Der Bundeswehrverband forderte Verbesserungen bei der Beschaffung von Munition und beim Gerät. “Jetzt muss beschleunigt werden”, sagte der Verbandschef André Wüstner im ARD-“Morgenmagazin”. Die Politik erhöhe zwar die Zahl der Aufträge und Einsätze, unterfüttere diese aber nicht. “Das Jahr 2018 wird eine Art Jahr der Wahrheit.”
Die Bundeswehr brauche mehr Geld, forderte Bartels. Im Haushaltsplan “steht bisher noch nichts substanziell Zusätzliches”. Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD die “bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung” für Soldaten vereinbart.
Bartels prangerte ein Übermaß an Zentralisierung und Bürokratisierung in der Truppe an. Er kritisierte auch einen enormen Personalmangel. 21 000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren seien nicht besetzt. Dies führe zu Überlastung und Frustration. Das Verteidigungsministerium zeichnet ein anderes Bild der Personallage.

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