Eine Missbilligung “deutschlandfeindlicher” Texte Yücels hatte die AfD gefordert – und scheiterte nun damit im Bundestag. Politiker anderer Fraktionen sprachen von einem “peinlichen” Antrag und “kollektiver Erbärmlichkeit”.
Eine Missbilligung “deutschlandfeindlicher” Texte Yücels hatte die AfD gefordert – und scheiterte nun damit im Bundestag. Politiker anderer Fraktionen sprachen von einem “peinlichen” Antrag und “kollektiver Erbärmlichkeit”.
Der Bundestag hat die Forderung der AfD abgelehnt, den kürzlich aus türkischer Untersuchungshaft freigekommenen “Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel öffentlich zu maßregeln. Obwohl einzelne Texte des Journalisten aus den Jahren 2011 und 2012 auch in anderen Fraktionen auf Kritik stießen, stimmte das Parlament mit großer Mehrheit gegen den Antrag. Die AfD hatte darin eine “öffentlich ausgesprochene Missbilligung” gefordert.
Die Forderung stieß auf heftige Kritik im Bundestag. In Deutschland gebe es keine Zensurbehörde, sondern Pressefreiheit, sagte der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir im Plenum. “Wer sich so gebiert, ist ein Rassist.” Der CDU-Abgeordnete Alexander Throm sprach von “kollektiver Unanständigkeit”, FDP-Politiker Wolfgang Kubicki von einem “Antrag von kollektiver Erbärmlichkeit”.
