Die Parteispitze hat die falschen Schlüsse aus dem Ideal der innerparteilichen Demokratie gezogen. Nun sollten andere entscheiden. Die Union macht es allerdings kaum besser. Kommentar von Detlef Esslinger.
Die SPD-Parteispitze hat die falschen Schlüsse aus dem Ideal der innerparteilichen Demokratie gezogen. Die Union macht es allerdings kaum besser.
Solch einen Mitgliederentscheid gibt es hoffentlich kein weiteres Mal, das sollte die Lehre aus dem Spektakel sein. 464 000 Genossen wollen verfügen, was mit den 9,5 Millionen Stimmen zu machen ist, die ihre Partei im September erhalten hat. Damals gab es Wähler, nun gibt es Oberwähler. Die SPD legt das Grundgesetz still.
Das Motiv der Partei ist ja ehrenhaft. Es soll endlich die Zeit vorbei sein, in der ein paar Chefs die wichtigen Dinge bestimmen und alle anderen zu folgen haben; ganz gleich, was sie von einer Entscheidung halten. All die Parteitage, Regionalkonferenzen und sonstigen Versammlungen mögen auch gut für die innerparteiliche Demokratie gewesen sein, zumal es in der SPD arg gärt und rumpelt. Niemandem wäre gedient, wenn Zehntausende Mitglieder erbittert zum Schluss kämen, es interessiere ihre Führung nicht, was sie denken.
Doch die Konsequenz, die SPD aus diesen Überlegungen gezogen hat, war falsch. Ihre Mitglieder sollen gerne alle darüber entscheiden, wem sie jeweils den Vorsitz ihrer Partei zumuten möchten. Sie sollen auch gerne über jedes Programm abstimmen, mit dem sie anschließend vor die Wähler treten.
