Die Philippinen ziehen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurück. Hintergrund sind wohl Ermittlungen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die Philippinen ziehen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurück. Hintergrund sind wohl Ermittlungen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die Philippinen werden künftig nicht mehr dem Internationalen Strafgerichtshof angehören. Staatschef Rodrigo Duterte erklärte in Manila, “dass die Philippinen ihre Ratifizierung des Römischen Statuts mit sofortiger Wirkung zurückziehen”. Das Weltstrafgericht werde als “politisches Werkzeug gegen die Philippinen” benutzt, so Duterte.
Auslöser für die Entscheidung der Philippinen sind wohl die vorläufigen Ermittlungen, die das Gericht im Februar wegen Dutertes Offensive gegen Drogenkriminalität eingeleitet hatte. Der Internationale Strafgerichtshof kann jedoch erst tätig werden, wenn auf nationaler Ebene alle Klagewege beschritten wurden.
Seit Dutertes Amtsantritt Ende Juni 2016 sollen Tausende Menschen von Todeskommandos getötet worden sein. Die philippinische Polizei gibt an, bisher 4000 mutmaßliche Drogenkriminelle getötet zu haben.

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