Angesichts der internationalen Herausforderungen bemühen sich Kanzlerin Merkel und Regierungschef Morawiecki um moderatere Töne.
Warschau (dpa) – Deutschland und Polen bemühen sich angesichts der internationalen Herausforderungen etwa durch Russland und China sowie vor dem Hintergrund des Brexits um eine Wiederannäherung.
Sie glaube, “dass diese neue Bundesregierung mit neuem Elan an den deutsch-polnischen Beziehungen arbeiten kann”, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Warschau. Morawiecki kündigte an, die Zusammenarbeit mit Deutschland auf bilateraler und europäischer Ebene ausbauen zu wollen und nannte Berlin einen “Partner” und “Freund”.
Merkel und Morawiecki vermieden gegenseitig weitgehend kritische Töne und unterstrichen vor allem gemeinsame Interessen etwa bei der Verteidigungspolitik nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU und in der Haltung gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Kanzlerin traf bei ihrem Antrittsbesuch nach ihrer vierten Wahl zur Regierungschefin auch mit Präsident Andrzej Duda zusammen.
Die Kanzlerin sagte, es sei klar, dass man in der EU mit einer Stimme sprechen und die Anliegen gemeinsam vorbringen müsse. “Das erfordert eine gewisse Sensibilität den jeweiligen Empfindungen gegenüber” sowie die Bereitschaft, Kompromisse zu finden. “Ich werde alles daran setzen, und das gilt für die ganze Bundesregierung (…), dass wir in Europa eine gemeinsame Agenda haben”, sagte Merkel. Auch Morawiecki erklärte: “Der Schlüssel für die Zukunft der EU ist es, ihre Einheit zu wahren.” Dafür müssten unter anderem die Erwartungen der Bürger bei Sicherheit und Stabilität erfüllt werden.
Morawiecki kritisierte die derzeitige EU-Migrationspolitik. Polen verweigert die von der EU geforderte Umverteilung von Flüchtlingen nach einer Quote.
