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Kabinett – Überraschungspersonalie: Giffey soll für SPD ins Kabinett

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Ihr Revier ist bisher Berlin-Neukölln, jetzt könnte Franziska Giffey für die SPD ins Bundeskabinett wechseln.
Berlin (dpa) – Die SPD plant eine Überraschungspersonalie für das Bundeskabinett der großen Koalition.
Die Bürgermeisterin des immer wieder in den Schlagzeilen stehenden Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey (39), soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf Wunsch der ostdeutschen Landesverbände Bundesministerin werden. Darauf einigten sich die ostdeutschen SPD-Verbände, wie die dpa am Mittwoch erfuhr. Die SPD hatte zuvor klar gemacht, dass einer der ihr zustehenden sechs Posten unbedingt mit einer Person aus Ostdeutschland besetzt werden soll.
Die Sprecherin der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles betonte am Abend: “Es sind noch keine finalen Entscheidungen gefallen.” Giffey wird für die Ressorts Familie oder Arbeit/Soziales gehandelt. Am Freitag will die SPD-Spitze ihre Ministerliste offiziell beschließen und verkünden.
Nach dpa-Informationen gibt es noch Bewegung bei einzelnen Besetzungen. Ein Knackpunkt ist, welches Ministerium jemand aus Nordrhein-Westfalen bekommt. Davon hängt auch ab, ob der Niedersachse Matthias Miersch Bundesumweltminister wird – hierfür, oder auch das Familienressort, ist auch NRW-Generalsekretärin Svenja Schulze im Spiel. Als Außenminister ist Heiko Maas im Gespräch.
Zudem soll Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz Finanzminister und Vizekanzler werden. Die SPD wird in der Koalition die Ressorts Außen, Finanzen, Justiz, Arbeit/Soziales, Familie und Umwelt übernehmen.
Die ostdeutschen SPD-Verbände pochen auf eine starke Repräsentation im Kabinett, um das Gewicht der Partei im Osten wieder zu stärken. Die AfD hat die SPD dort in vielen Regionen überholt.

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