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SPD und Koalition: Wieder auf die Höhe kommen

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Es gilt, bei den Sozialdemokraten den Prozess der Mitgliederbeteiligung zu verlängern, um gemeinsam neue Ziele zu definieren. Ein Kommentar.
Es gibt ein Zitat des großen alten Sozialdemokraten Kurt Schumacher, das auf die Lage passt: „Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit.“ Und wenn wir jetzt einmal voraussetzen, dass das stimmt – dann liegen alle die falsch, die das Mitgliedervotum der SPD einfach nur kritisieren, ohne auch eine andere, eine positive Seite zu sehen. Das wird aber auf Dauer nicht verfangen. Nicht in der SPD, nicht im Land.
Die Linkspartei, die Grünen, die FDP, die AfD sowieso, sie kritisieren ein „Weiter so“ und eine „Schlummerpolitik“, für die zwei Drittel bei den Sozialdemokraten gestimmt hätten. Betrachten wir dazu noch einmal den Koalitionsvertrag. Wird der jetzt Wirklichkeit, verändert sich die Republik in einer Weise, wie es auch nicht eben oft der Fall ist: tiefgreifend und auf vielen Feldern.
Schon klar, dass das zum Angriff herausfordert. Doch wer die geplanten Veränderungen pauschal ablehnt, macht sich selbst angreifbar. Er setzt sich dem Vorwurf aus, dass es ihm nicht zuerst um die Menschen geht, sondern um sich und den Effekt. Nur als Stichworte: Soli-Abbau plus Steuerentlastung. Das höhere Kindergeld. Mehr Geld für die Bildung vom Bund, wohlgemerkt, inklusive Digitalpakt. Das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit. Weniger befristete Jobs. Der Kampf ums Rentenniveau, das nicht unter 48 Prozent fallen soll.

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