Die Strafzölle sollen 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium betragen – sie gelten ab kommender Woche. Die EU kündigt Vergeltungsmaßnahmen an
Nach langen Debatten hat US-Präsident Donald Trump am Donnerstag gehandelt: Die USA verhängen Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. Bei Stahl sollen 25 Prozent aufgeschlagen werden, auf Aluminium zehn Prozent. Die Zölle sollen ab kommender Woche gelten, erklärte das Weiße Haus.
Trump meinte nach einem Treffen mit mehreren Spitzenmanagern aus der Stahl- und Aluminiumindustrie: „Wir werden neue Jobs bekommen und pulsierende Unternehmen.” Das Thema ist ein wichtiger Teil der „America First“-Politik, die Trump in das Weiße Haus gebracht hat. Details zu den Strafzöllen nannte er allerdings nicht. So blieb zunächst unklar, ob sich diese generell gegen sämtliche Stahl- und Aluminiumexporte richten oder bestimmte Handelspartner davon ausgenommen werden sollen.
Mehrmals benutzte der US-Präsident das Wort “Schutz” für die heimische Industrie. Er setzt damit nach Strafzöllen auf Waschmaschinen, Solarpaneele und Flugzeuge seine protektionistische Politik fort. Allerdings sind die Zölle juristisch heikel und können international unter Umständen angefochten werden.
“Die USA bauen eine Zollschranke auf, mit der sie sich gegen Stahlimporte aus aller Welt abschotten. Diese Maßnahme verstößt eindeutig gegen Regeln der Welthandelsorganisation WTO”, sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff. Die EU sei nun gefragt. Kerkhoff befürchtet nun, dass Exporteure den offenen EU-Markt überschwemmen könnten, um die Zölle in den USA zu vermeiden.
Nach den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzöllen auf Stahl- und Aluminium-Importe bahnt sich ein Handelskrieg zwischen den USA und Europa an. Die EU will mit Vergeltungsmaßnahmen reagieren. “Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie unsere Industrie durch unfaire Maßnahmen getroffen wird, die Tausende europäische Arbeitsplätze gefährden”, kündigte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend in Brüssel an.
Seine Behörde werde bereits in den kommenden Tagen einen Vorschlag machen, wie im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO zurückgeschlagen werden könnte. “Die EU wird entschieden und angemessen reagieren, um ihre Interessen zu verteidigen”, sagte er.
Konkrete Angaben zu den möglichen Vergeltungsmaßnahmen machte Juncker nicht. EU-Experten arbeiten allerdings bereits seit Monaten an einer Liste mit US-Produkten, die als Reaktion auf Abschottungsmaßnahmen mit zusätzlichen Zöllen belegt werden könnten. Zu ihnen könnten unter anderem Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder, aber auch in den USA angebaute Kartoffeln oder Tomaten zählen. Neben Sanktionen dürfte die EU auch mit einer Klage bei der Welthandelsorganisation WTO reagieren.
