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Keinen Schritt weiter

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Mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl in Italien geht die Hängepartie weiter. Nach wie vor ist kein Bündnis in Sicht, das eine Mehrheit hätte. Von Jan-Christoph Kitzler.
Mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl in Italien geht die Hängepartie weiter. Nach wie vor ist kein Bündnis in Sicht, das eine Mehrheit hätte.
Auch sechs Wochen nach der Parlamentswahl ist unter Italiens Parteien der Wille, eine Regierung zu bilden, nicht besonders ausgeprägt. Staatspräsident Sergio Mattarella, der die Aufgabe hat, mögliche Mehrheiten zu sondieren und am Ende einen Regierungsauftrag zu erteilen, ist um sein Amt nicht zu beneiden.
Schon zum zweiten Mal hat er sich mit den im Parlament vertretenen Parteien beraten, um am Ende zerknirscht festzustellen, dass es im Streit zwischen den Parteien keinen Fortschritt gibt, um eine Regierungsmehrheit zu bilden. Er habe jedoch den “politischen Kräften deutlich gemacht, dass unser Land eine voll funktionsfähige Regierung braucht”, so der Staatspräsident.
Mattarella und auch die italienischen Medien hatten in den letzten Tagen den Druck noch einmal erhöht. Angesichts der Syrien-Krise und angesichts des Streits mit den USA um Zölle, die auch Italien treffen könnten, brauche es politische Führung, gestützt von einer Mehrheit im Parlament, hieß es aus dem Quirinalspalast, dem Sitz des Staatspräsidenten.

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