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Migration – Merkel auf Nahostreise: Migrationspolitik im Mittelpunkt

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In Deutschland hat Merkel mit einer Regierungskrise zu kämpfen.
Beirut (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren zweitägigen Nahostbesuch am Donnerstagabend im Libanon fortgesetzt. Nach einem ersten kurzen Gespräch mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri ist ein gemeinsames Abendessen vorgesehen.
Am Rande des Besuchs bemühte sich Merkel, Details für das an diesem Sonntag geplante Sondertreffen von voraussichtlich elf EU-Regierungschefs zur Asylpolitik zu klären. Unter anderem telefonierte sie mit dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte.
Am Freitag will Merkel zunächst eine Schule in Beirut besuchen, in der einheimische und Flüchtlingskinder im Schichtbetrieb unterrichtet werden. Vormittags werden libanesische und nachmittags rund 600 syrische Flüchtlingskinder unterrichtet. Deutschland unterstützt ein Hilfsprogramm, das es ermöglicht hat, dass im Schuljahr 2017/18 270.000 Kinder in die Schule gehen können, darunter mehr als 100.000 syrische Mädchen und Jungen.
Bei ihrem Treffen mit Hariri will Merkel am Freitag auch über die fragile Lage im Libanon sprechen. Das Land hat nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks UNHCR fast eine Million syrische Flüchtlinge aufgenommen. Gemessen an der Bevölkerung sind in dem Land weltweit die meisten Flüchtlinge untergekommen, 164 pro 1000 Einwohner. In Deutschland waren es 12, wobei das deutsche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf viermal so hoch ist.
Bei einem Besuch in Jordanien hatt Merkel zuvor ihren Ansatz für eine europäische Migrationspolitik verteidigt. Sie erklärte vor Studenten, sie sei auf der Seite derer, die sagten: “Wir müssen ein offenes Land sein.” Die Migration müsse dabei aber geordnet und gesteuert werden. Um das wirtschaftlich schwache Jordanien bei seinen Reformen zu unterstützen, sagte Merkel dem Land einen zusätzlichen Kredit in Höhe von 100 Millionen Dollar (etwa 87 Millionen Euro) zu.

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