Die Reisewarnungen des Auswärtigen Amts für die Türkei sind abgemildert worden. Zudem laufen einige Sanktionen aus.
Nach der Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Reisehinweise für das bei deutschen Touristen beliebte Urlaubsland wieder leicht entschärft. Eine ganze Reihe von Warnhinweisen im Zusammenhang mit dem Notstand wurde gestrichen. Das Ministerium weist aber immer noch darauf hin, dass es ein „erhöhtes Festnahmerisiko“ gebe. Nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ nahm die Bundesregierung auch von einer weiteren Sanktion gegen die Türkei Abstand: Von der Deckelung der staatlichen Hermes-Bürgschaften für Exporte in die Türkei.
Die Bundesregierung hatte die Reisehinweise vor fast genau einem Jahr am 20. Juli 2017 als Reaktion auf die Festnahme des Menschenrechtlers Peter Steudtner erstmals drastisch verschärft. Es war ein Kernelement einer neuen, härteren Türkei-Politik der Bundesregierung, für die vor allem der damalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) verantwortlich war. Vorausgegangen waren mehr als 20 Festnahmen deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen seit dem gescheiterten Putschversuch 2016.
Im September 2017, kurz vor der Bundestagswahl, folgte eine weitere Verschärfung mit einer konkreten Warnung vor Festnahmen in Urlaubsgebieten wie Antalya, ein beliebtes Ziel deutscher Touristen. „Mit derartigen Festnahmen ist in allen Landesteilen der Türkei einschließlich der touristisch frequentierten Regionen zu rechnen“, hieß es in den folgenden Monaten auf der Internetseite des Auswärtigen Amts.
Dieser Satz ist bereits seit dem 7. Mai dort nicht mehr zu finden. Am 24. Juni wurde dann in der Türkei Präsident Recep Tayyip Erdogan wiedergewählt, der jetzt eine noch größere Machtfülle hat. Gleichzeitig fanden die Parlamentswahlen statt, in denen Erdogans AKP als stärkste Kraft bestätigt wurde, aber die absolute Mehrheit verlor.
