Italien will keine von EU-Schiffen geretteten Migranten mehr aufnehmen. Die EU-Staaten wollen den “Sophia”-Einsatz nun binnen weniger Wochen reformieren.
Italien hat mit Blockadedrohungen eine sofortige Überprüfung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste erzwungen. Vertreter der EU-Staaten einigten sich nach Angaben von Diplomaten am Freitagabend in Brüssel darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren. Diese waren bislang ausschließlich nach Italien gebracht worden. Die Regierung in Rom hatte deswegen zuletzt damit gedroht, italienische Häfen für Schiffe der EU-Operation zu sperren.
In Italien wird der auch von Deutschland mit einem Marineschiff unterstützte EU-Einsatz bereits seit längerem mehr als Problem denn als Hilfe gesehen. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden. Damals war noch nicht absehbar gewesen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden.
Zuvor war bekannt geworden, dass Italien künftig offenbar auch keine Flüchtlinge mehr aufnehmen will, die von Schiffen der EU-Marinemission „ Sophia “ aus dem Mittelmeer gerettet wurden. Das geht laut der Zeitung „Die Welt“ aus einem Schreiben von Außenminister Enzo Moavero Milanesi an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hervor. Auf Botschafterebene in Brüssel werde seit Mittwoch über alternative Lösungen beraten, ein Konsens sei dabei nicht gefunden worden, hieß es in dem Zeitungsbericht.
Der “Spiegel” berichtete, dass die Mission “Sophia” vorerst eingestellt wird. Demnach beorderte der Kommandeur der Mission, der italienische Admiral Enrico Credendino, alle beteiligten Kriegsschiffe zurück in die Häfen. Mit der Order sei die EU-Rettungsmission faktisch gestoppt. Im Rahmen der Operation “Sophia” sind nach Angaben der Bundeswehr seit Mai 2015 mehr als 49.000 Menschen aus Seenot gerettet worden, 22.
