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Landgericht Berlin: Prozess um Raser vom Ku'damm geplatzt

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Im erneuten Mordprozess um ein illegales Autorennen in Berlin ist die Hauptverhandlung ausgesetzt worden. Die Verteidigung hatte den Richtern Befangenheit vorgeworfen.
Die Hauptverhandlung im Prozess gegen zwei Angeklagte, denen nach einem mutmaßlichen illegalen Autorennen auf dem Berliner Kurfürstendamm unter anderem Mord vorgeworfen wird, ist ausgesetzt (Aktenzeichen: 540 Ks 4/18). Das teilte das Landesgericht Berlin mit. Auch die Fortsetzungstermine der Verhandlung wurden aufgehoben.
Die Verteidigung der beiden Männer hatte einen Befangenheitsantrag gegen die drei Richter eingereicht. Die Verteidiger hatten ihren Antrag damit begründet, dass die Gefahr bestehe, dass die Richter kein unvoreingenommenes Urteil treffen könnten, weil sie sich zu sehr auf ein früheres Urteil der 35. Großen Strafkammer des Landgerichts Berlin stützen würden. Der Bundesgerichtshof hatte den damaligen Urteilsspruch aufgehoben. Gemäß der Strafprozessordnung ist für die Prüfung von Befangenheit nicht die Feststellung einer objektiven Befangenheit, sondern allein die “Besorgnis der Befangenheit” maßgeblich.

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