Theresa May gibt sich optimistisch. Ob die Premierministerin aber für einen Brexit-Deal in London Zustimmung findet, ist zweifelhaft. EU-Ratspräsident Donald Tusk macht keine Hoffnung: Eine Einigung zu finden, habe sich als ‘komplizierter herausgestellt, als einige erwartet haben’.
Theresa May gibt sich optimistisch. Ob die Premierministerin aber für einen Brexit-Deal in London Zustimmung findet, ist zweifelhaft. EU-Ratspräsident Tusk macht keine Hoffnung.
Trotz des jüngsten Rückschlags bei den Brexit -Verhandlungen halten Großbritannien und die Europäische Union eine Einigung immer noch für denkbar. Bereits beim EU-Gipfel am Mittwoch will sich die britische Premierministerin Theresa May mit den anderen 27 EU-Staats- und Regierungschefs dazu an einen Tisch setzen.
EU-Ratspräsident Donald Tusk warnte in seinem Einladungsschreiben zu dem Gipfel jedoch, ein Brexit ohne Abkommen sei “wahrscheinlicher denn je”. Eine Einigung zu finden, habe sich als “komplizierter herausgestellt, als einige erwartet haben”. Trotzdem sollte die Hoffnung nicht aufgegeben werden. Es gebe auf beiden Seiten guten Willen, die Gespräche fortzuführen.
May zeigte sich bei einem Auftritt im Parlament in London am Montag dagegen optimistisch. Die Konturen eines Austrittsabkommens seien nun klar. Es habe “echten Fortschritt” gegeben bei den Brexit-Gesprächen, sagte May. Den Rückschlag am Sonntag spielte sie herunter. Ein Abkommen sei das beste Ergebnis für Großbritannien und die EU. Sie glaube, dass es zu erreichen sei. “Es ist Zeit, dass ruhige, kühle Köpfe die Oberhand behalten.”
Trotzdem war am Montag weiterhin unklar, wie eine Einigung konkret aussehen soll und wie May eine Mehrheit dafür im Parlament in London finden will. Derzeit scheinen alle möglichen Lösungen auf unüberwindbare Widerstände in verschiedenen Teilen des britischen Unterhauses zu treffen.
Am Wochenende war den Unterhändlern beider Seiten trotz intensiver Verhandlungen nicht der erhoffte Durchbruch für ein Austrittsabkommen gelungen. Wichtigste Hürde ist immer noch die Frage, wie Kontrollen an der künftigen EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden können. Die EU macht dies zur Bedingung für einen Vertrag, der den Brexit regeln und die Folgen mit einer knapp zweijährigen Übergangsphase abpuffern soll.
