Alle warten auf Theresa Mays Plan B für den Brexit. Viele Möglichkeiten hat die Premierministerin nicht mehr. Die Verhandlungsbereitschaft ihrer Partner scheint ausgereizt.
Alle warten auf Theresa Mays Plan B für den Brexit. Viele Möglichkeiten hat die Premierministerin nicht mehr. Die Verhandlungsbereitschaft ihrer Partner scheint ausgereizt.
Am Nachmittag muss die britische Premierministerin Theresa May erneut vor das britische Parlament treten: Diesmal geht es um die Erklärung über einen “Plan B” für das durch das Unterhaus abgelehnte Brexit-Abkommen. Dass die Regierung dabei einen konkreten Vorschlag dazu macht, wie der Deal eine Mehrheit im Parlament bekommen könnte, ist unwahrscheinlich.
Im besten Fall ist mit einem Fahrplan für die Konsensfindung zu rechnen. Danach müssten möglicherweise Nachverhandlungen mit Brüssel anstehen. Erst dann könnte erneut über den Deal abgestimmt werden. Ein großes Streitthema ist der “Backstop”, die Grenzregelung zwischen Nordirland und EU-Mitglied Irland. Berichten zufolge zieht May eine bilaterale Lösung in Betracht, um ihre Chancen zu erhöhen. Irland schließt derartige Verhandlungen jedoch aus.
Offiziell heißt es, May will mit der Opposition und den Rebellen in der eigenen Partei bei Gesprächen eine Einigung suchen. Doch es gibt Zweifel daran, ob sie das wirklich ernst meint.
Bislang sieht es nicht danach aus, als würde May von ihren roten Linien abweichen. Nur die Brexit-Hardliner in der Tory-Partei zeigten sich zufrieden mit den Gesprächen – sie wünschen nichts sehnlicher herbei als einen chaotischen EU-Austritt. Eine Mehrheit der Abgeordneten will dagegen den “No Deal” unbedingt verhindern. Oppositionschef Jeremy Corbyn von der Labour-Partei will sich an den Gesprächen deshalb gar nicht beteiligen, solange May einen Brexit ohne Abkommen nicht vom Tisch nimmt.
Beobachter glauben, dass May noch immer auf Zeit spielt und hofft, dass ausreichend Abgeordnete ihrem Deal doch noch zustimmen werden, wenn das Land nur nahe genug an den Abgrund rückt und sich keine der vorgelegten Alternativen als mehrheitsfähig erwiesen hat.
