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Thema im UN-Sicherheitsrat – Sexuelle Gewalt in Konflikten: Trotz Kampf wenig Fortschritt

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Erst langsam rückte das Thema auf die UN-Agenda, noch immer tut sich die Weltgemeinschaft schwer mit der Aufarbeitung von Vergewaltigungen in Kriegen.
New York (dpa) – Es ist ein seltenes Gruppenfoto: Links steht UN-Generalsekretär António Guterres, rechts Bundesaußenminister Heiko Maas, zwischen den beiden die Menschenrechtsanwältin Amal Clooney sowie Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad.
Die hochkarätige Besetzung im UN-Sicherheitsrat zeigt, welchen Stellenwert das Thema sexuelle Gewalt in Konflikten – zumindest äußerlich – heute hat. Und doch müht sich die Staatengemeinschaft ab, auch nur einen kleinen Schritt voranzukommen beim Versuch, die Täter solcher Gewaltverbrechen stärker zur Rechenschaft zu ziehen.
Von “tausenden Geschichten, die Welt noch nie gehört hat”, spricht Maas. Er leitet die Sitzung in New York, da Deutschland derzeit den Vorsitz im mächtigsten UN-Gremium hat. Es seien Geschichten etwa aus Myanmar oder Syrien, wo sexuelle Gewalt gegen Frauen und Mädchen als “Kriegswaffe” eingesetzt werde. “Wir müssen mehr tun”, sagt Maas. Darauf zielt auch der von Deutschland vorgelegte Resolutionsentwurf: Opfer sollen ihre Täter etwa leichter vor Gericht stellen können und mehr medizinische und psychologische Hilfe erhalten. Ziel sei “ein Leben in Würde”, sagt Maas.
Aber hinter den Kulissen regt sich Widerstand. Die USA stoßen sich im Text an Begrifflichkeiten rund um Abtreibungen, auch Russland und China haben Einwände geäußert und Diplomaten zufolge ihren eigenen Entwurf vorgelegt. Noch zu Beginn der Sitzung ist unklar, ob es überhaupt eine Abstimmung über einen oder beide Entwürfe geben wird.

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