Präsident Trump gibt dem US-Handelsministerium neue Instrumente an die Hand, um ausländische Telekom-Anbieter auszubooten. Die Zielrichtung ist klar: China und…
USA gehen gegen Chinas Telekom-Riesen Huawei vor
Präsident Trump gibt dem US-Handelsministerium neue Instrumente an die Hand, um ausländische Telekom-Anbieter auszubooten. Die Zielrichtung ist klar: China und sein Telekom-Riese Huawei. Doch nicht überall findet das Zustimmung.
Mitten in ihrem Handelskonflikt mit Peking hat US-Präsident Donald Trump den Nationalen Notstand in der Telekommunikation erklärt und damit den Weg zu Maßnahmen gegen den chinesischen Telekom-Konzern Huawei freigemacht.
Der Schritt stieß in China auf harte Kritik und fand in Europa ein gespaltenes Echo. Huawei wird von den US-Behörden verdächtigt, seine unternehmerische Tätigkeit zur Spionage für China zu nutzen. Beweise dafür wurden bislang nicht vorgelegt. Die USA drängen aber auch andere Staaten wie Deutschland, Huawei vom Markt für die neue G5-Technik fernzuhalten.
Trumps Dekret gibt der Regierung die Möglichkeit, gegen ausländische Telekom-Unternehmen vorzugehen und Geschäfte von US-Unternehmen mit Firmen aus “gegnerischen” Staaten zu unterbinden. Das Weiße Haus erklärte, es gehe darum, das Land vor “ausländischen Feinden” zu schützen, die Anfälligkeiten in der Kommunikationstechnologie ausnutzten. Die Maßnahme sei nicht gegen ein bestimmtes Land oder Unternehmen gerichtet.
Das US-Handelsministerium fügte jedoch hinzu, es habe Anlass zu der Annahme, dass Huaweis Aktivität den Sicherheitsinteressen oder außenpolitischen Interessen der USA zuwiderliefen.

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