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Twitter kennzeichnet Trump-Tweet als „Gewaltverherrlichung"

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„Wenn Plünderungen beginnen, beginnt das Schießen“, twitterte Trump nach den Ausschreitungen in Minneapolis – für die Plattform ein Grund zur Warnung. Schon zuvor hatte Twitter einen Faktencheck unter einen Trump-Post angefügt. Der schlägt mit einem Dekret zurück.
Der Zwist zwischen Donald Trump und der Social-Media-Plattform Twitter geht weiter. In einem Tweet kündigte der US-Präsident nach Ausschreitungen in der Stadt Minneapolis Konsequenzen an. „Ich habe gerade mit Gouverneur Tim Walz gesprochen und ihm gesagt, dass das Militär ganz an seiner Seite steht. Wenn es Schwierigkeiten gibt, werden wir die Kontrolle übernehmen, aber wenn die Plünderungen beginnen, beginnt das Schießen“, heißt es dort.
Twitter reagierte auf die Drohung und versah den Tweet mit einer Warnung: „Dieser Tweet verstößt gegen die Twitter-Regeln zur Gewaltverherrlichung. Twitter hat jedoch beschlossen, dass möglicherweise ein öffentliches Interesse daran besteht, diesen Tweet zugänglich zu lassen.“
Trump hatte Online-Netzwerken wie Twitter zuvor Zensur vorgeworfen und will die Plattformen mit einer neuen Verordnung stärker reglementieren. Trump unterzeichnete die Verfügung am Donnerstag im Weißen Haus. Er will damit eine als „Section 230“ bekannte Klausel überarbeiten lassen. Gemäß dieser Regelung – Teil eines Gesetzes von 1996 – werden Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte wie Kommentare und Videos haftbar gemacht. Zugleich wird Plattformen dadurch erlaubt, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen.
US-Justizminister William Barr sagte, die Klausel solle nicht abgeschafft, aber reguliert werden. Sie sei weit über ihren ursprünglichen Zweck hinaus gedehnt worden.
Trump sagte, es gehe um den Schutz der Meinungsfreiheit und der Demokratie. Große Online-Plattformen hätten „unkontrollierte Macht“, menschliche Interaktion zu zensieren und einzuschränken. Sie versuchten, Ansichten, die ihnen nicht gefielen, zu unterdrücken.

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