Gelingt der EU in der Jahrhundertkrise ein Zeichen der Geschlossenheit? Kanzlerin Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs verhandeln um mehr als 1800 Milliarden Euro. …
Gelingt der EU in der Jahrhundertkrise ein Zeichen der Geschlossenheit? Kanzlerin Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs verhandeln um mehr als 1800 Milliarden Euro. Doch die Differenzen sind groß.
Nach dem dramatischen Wirtschaftseinbruch in der Corona-Krise haben die EU-Staaten am Freitag versucht, ein Finanzpaket in Billionenhöhe zu schnüren. Nach zähen Verhandlungen hieß es beim Sondergipfel in Brüssel am Abend, zumindest sei die Chance auf Einigung gewahrt.
Näher sei man ihr aber auch nicht gekommen, sagte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis. Die 27 Staats- und Regierungschefs berieten am frühen Abend stundenlang in Einzelgesprächen und kamen dann wieder in großer Runde zusammen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte schon zum Auftakt gesagt, die Positionen lägen sehr weit auseinander und ein Durchbruch bei dem zweitägigen Treffen sei nicht sicher. Es war das erste persönliche Gipfeltreffen seit fünf Monaten. Merkel hat dabei eine Vermittlerrolle, denn Deutschland führt seit dem 1. Juli den Vorsitz der EU-Länder. Beim Gipfel feierte die CDU-Politikerin am Freitag ihren 66. Geburtstag.
Verhandelt wurde der Vorschlag für ein 750 Milliarden schweres Programm zum wirtschaftlichen Wiederaufbau sowie für den nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen von 1074 Milliarden. EU-Ratschef Charles Michel hob gleich zu Beginn des Gipfels die kniffligsten Streitpunkte aufs Programm.
Stundenlang ging es um den Umfang beider Programme, den Streit um Rabatte für große Beitragszahler zum EU-Haushalt und um die Bedingungen für Krisenhilfen, wie es aus EU-Kreisen hieß.
