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Apple soll eine halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen, Tesla kündigt Aktiensplit an – und weitere Wirtschaftsmeldungen

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Gerichtsurteil: Apple soll eine halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen – Konzern geht in Berufung Apple-CEO Tim Cook bei der Veröffentlichung neuer Produkte am 11. September 2019. (dpa) Ein Gericht im amerikanischen Gliedstaat Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde Dollar verurteilt. Dies soll für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten kompensieren. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass der Apple-Konzern fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen. Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen. «Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden», kritisierte Apple. In Texas war der Konzern von Geschworenen bereits zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung von deren Patenten verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.

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