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Streit zwischen den USA und China: Richterin stoppt Pläne für Aus von Tiktok im November

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Die chinesische Video-App Tiktok gerät im Machtkampf der USA und Chinas zwischen die Fronten. Präsident Trump verlangt eine amerikanische Kontrolle. Das will China nicht hinnehmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Kontroverse.
Die chinesische Video-App Tiktok gerät im Machtkampf der USA und Chinas zwischen die Fronten. Präsident Trump verlangt eine amerikanische Kontrolle. Das will China nicht hinnehmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Kontroverse. Tiktok, die erfolgreiche Videoplattform aus China, steht im Verdacht, der chinesischen Regierung Nutzerdaten preiszugeben. Nun erwägt der amerikanische Präsident Donald Trump, die App in den USA zu verbieten. Die neusten Entwicklungen Was ist passiert? Der amerikanische Präsident Donald Trump hat angekündigt, die chinesische Video-App Tiktok zu verbieten, sollte der amerikanische Zweig nicht an eine Firma in den USA verkauft werden. Dieses Verbot soll Mitte September greifen. Die Frist wurde inzwischen auf 12. November erstreckt. Trump hatte zur Bedingung für seine Zustimmung zum Kauf gemacht, dass die Regierung «viel Geld» dafür im Gegenzug erhalte. Tiktok ist das erste Social-Media-Netzwerk aus China, das sich international etablieren konnte. Insgesamt verzeichnete die App bis Ende Mai weltweit zwei Milliarden Downloads. Mit dem wachsenden Erfolg von Tiktok nahmen auch die Vorwürfe zu, die gegenüber der Plattform erhoben werden. Einer davon ist, die App liefere Nutzerdaten an die chinesische Regierung. Der chinesische Mutterkonzern Bytedance wehrt sich gegen diesen Vorwurf. Wie funktioniert Tiktok? Auf Tiktok laden die Nutzer kurze Videos hoch, die sie mit Musik und Filtern unterlegen und anschliessend auf der Plattform teilen. Wer die App öffnet, gelangt sofort auf den Video-Feed. Hier schlägt der Algorithmus dem Nutzer ein Video nach dem anderen vor, das ihm gefallen könnte. Die Videos können ähnlich wie bei anderen sozialen Netzwerken mit einem Like versehen und geteilt werden. Auch gibt es die Möglichkeit, Nutzern zu folgen. Gefällt das empfohlene Video nicht, können es die Nutzer rasch nach oben wischen und sehen dann den nächsten Clip. Der Algorithmus analysiert die Nutzerreaktionen und passt seine Vorschläge entsprechend an. Je mehr Interaktionen es gibt, desto besser sollen die Empfehlungen werden. Wer steckt hinter Tiktok? Die Videoplattform ist Teil des chinesischen Tech-Konzerns Bytedance.2017 hat dieser die App Musical.ly übernommen und kurz darauf in Tiktok umgewandelt. Daneben betreibt Bytedance weitere Plattformen wie die Nachrichtenseite Toutiao oder Anwendungen in den Bereichen Messaging, Gaming und E-Commerce. In China bietet Bytedance die App Douyin an, die über dieselben Funktionen wie Tiktok verfügt, jedoch der strengen Zensur der Kommunistischen Partei Chinas unterliegt. Das gilt seit dem Inkrafttreten des Nationalen Sicherheitsgesetzes auch für Hongkong. Wieso erwägt Donald Trump, Tiktok zu verbieten? Der Hauptvorwurf lautet ähnlich wie jener gegen den chinesischen IT- und Netzausrüster Huawei: dass das Unternehmen Nutzerdaten möglicherweise in grossem Masse in China verarbeite, wodurch Informationen über Anwender dort unter die Kontrolle staatlicher Stellen kommen könnten. Tiktok weist diese Vorwürfe von sich und betont, als Privatunternehmen vom chinesischen Staat unabhängig zu sein. Kritiker halten eine solche Unabhängigkeit allerdings – speziell vor dem Hintergrund mangelnder Rechtsstaatlichkeit in China – für nicht durchsetzbar. Aus diesen Gründen hat Indien die Videoplattform Ende Juni verboten, zusammen mit 58 anderen chinesischen Applikationen. Man wolle die «Sicherheit und Souveränität des indischen Cyberspace» schützen, hiess es. Auch in den USA äusserten Kongressmitglieder ihre Bedenken gegenüber Tiktok. Die App sei eine Gefahr für die nationale Sicherheit, sagten sie bereits im Herbst des vergangenen Jahres. Welche Kritik an Tiktok gibt es noch? Eine weitere Frage ist, ob und wie sehr der Dienst die dort verbreiteten Inhalte im Interesse der chinesischen Regierung zensiert. So dokumentierte unter anderem das Portal netzpolitik.org im November 2019 Kriterien, anhand deren Moderatoren Inhalte bewerten und filtern. Tiktok betreibe ein ausgeklügeltes System, um Inhalte zu identifizieren, zu kontrollieren, zu unterdrücken und zu lenken. Auffällig sei, dass beispielsweise Videos über die Proteste in Hongkong auf dem Portal kaum sichtbar seien. Tiktok erklärte dazu, man moderiere keine Inhalte basierend auf politischen Ausrichtungen oder Empfindlichkeiten. Neben der Diskussion um politische Unabhängigkeit beziehungsweise Einflussnahme gab es in der Vergangenheit zudem Kritik an den Jugendschutzeinstellungen. Tiktok lässt Nutzer ab 13 Jahren zu und ermöglichte es anderen Anwendern zunächst, diesen auch Direktnachrichten und digitale «Geschenke» zu schicken. Laut Berichten der Nachrichtenagentur Reuters haben daraufhin die amerikanische Handelskommission (FTC) und das amerikanische Justizministerium eine Untersuchung wegen Vorwürfen der Missachtung der Privatsphäre von Kindern eingeleitet. Auch die Tatsache, dass Tiktok die Privatsphäre seiner neuen Anwender zunächst auf «öffentlich» voreingestellt hatte, stiess bei Datenschützern auf Kritik. Inzwischen hat die Plattform die Einstellungen angepasst und definiert zumindest die Konten von Kindern und Jugendlichen standardmässig als «privat», zudem ist der Austausch direkter Nachrichten mit Minderjährigen ebenso deaktiviert wie der Versand von «Geschenken».

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