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EU-Finanzminister haben sich auf Reform des ESM geeinigt

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Mit der Reform des Eurorettungsschirms will sich die Eurozone mitten in der Corona-Rezession besser gegen künftige Finanz- und Bankenkrisen wappnen. Brüssel – Die EU-Finanzminister haben sich unter dem EU-Vorsitz der Bundesrepublik Deutschland endgültig auf die Reform des Eurorettungsschirms ESM geeinigt. Damit will sich die Eurozone mitten in der Corona-Rezession besser gegen künftige Finanz- und Bankenkrisen wappnen. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Montagabend in Brüssel, die ESM-Reform klinge zwar technisch, sei aber von großer Bedeutung. „Die ESM-Reform stärkt den Euro und den gesamten europäischen Bankensektor. Denn wir machen die Eurozone noch robuster gegenüber den Attacken von Spekulanten.” Die Reform soll den 2012 gegründeten ESM stärken und vorsorgliche Kreditlinien für Staaten in Wirtschafts- und Finanzkrisen erleichtern. Zugleich soll die Institution in Luxemburg die Aufgabe einer Rückversicherung für den Bankenabwicklungsfonds SRF übernehmen. Dieser gemeinsame Backstop werde nun zwei Jahre früher gestartet als ursprünglich gedacht, sagte Scholz. Startdatum ist nun 2022 statt 2024. Damit mache man „Europas Banken krisenfester und unterstützen die Realwirtschaft”, fügte der Minister hinzu.

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