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Merkel nach Videogipfel: EU hat ein “sehr ernsthaftes Problem”

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Im Streit um die Blockade des EU-Haushalts und der EU-Corona-Hilfen durch Ungarn und Polen ist keine Lösung in Sicht. Auch am Donnerstagabend haben sich die Staats- und Regierungschefs nicht einigen können. Nun droht eventuell sogar ein Nothaushalt – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist besorgt.
Brüssel. Die EU bleibt im akuten Krisenmodus: Der Showdown im Streit um die Blockade des EU-Haushalts und der EU-Corona-Hilfen durch Ungarn und Polen ist verschoben. Bei einem Videogipfel sprachen die Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstagabend nur knapp 30 Minuten über das Veto der Regierungen aus Budapest und Warschau. Dann beschlossen sie, die Debatte zu verschieben. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach der Videokonferenz, die EU habe ein „sehr ernsthaftes Problem“. Sie wolle nicht spekulieren, wie eine Lösung aussehen könnte, sagte Merkel weiter: „Da stehen wir noch ganz am Anfang.“ Damit bleibt das größte Finanzpaket in der Geschichte der EU blockiert. Es umfasst einen Haushalt in Höhe von knapp 1,1 Billionen Euro für die nächsten sieben Jahre und ein Corona-Konjunkturprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro. Auf die Auszahlung dieses Geldes warten vor allem Staaten wie Italien, Spanien, Frankreich, Portugal und Belgien, die von der Pandemie besonders stark getroffen sind.

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