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Union beklagt Wortbruch der SPD

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Seit zwei Legislaturen streitet die Große Koalition darüber, ob die Bundeswehr Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen darf. Das Nein der SPD-Spitze stößt bei der Union auf harte Kritik. Von Kai Küstner.
Seit zwei Legislaturen streitet die Große Koalition darüber, ob die Bundeswehr Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen darf. Das Nein der SPD-Spitze stößt bei der Union auf harte Kritik. Es ist eine Entscheidung mit Zündstoff. Das Nein der SPD-Spitze zur Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr sorgt für Ärger in der Koalition: “Nach zwei Legislaturperioden Ringen um eine gute Entscheidung für die Bundeswehr hat die SPD gestern ihr Wort gebrochen”, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Sozialdemokraten würden nicht mehr zu der Vereinbarung im Koalitionsvertrag stehen. “Damit steht die SPD auch nicht mehr zu den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr”, fügte Otte an.

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