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Straffrei in den Sonnenuntergang: Donald Trump, ein begnadigender Freund

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Erinnern Sie sich noch an Steve Bannon? Der Mann hat eine Zeit lang so viele Schlagzeilen geschrieben – als Chefstratege des Präsidenten, Stichwortgeber der Rechten oder Umstürzler …
Erinnern Sie sich noch an Steve Bannon? Der Mann hat eine Zeit lang so viele Schlagzeilen geschrieben – als Chefstratege des Präsidenten, Stichwortgeber der Rechten oder Umstürzler aus Überzeugung –, dass es schon unübersichtlich wird. Das Weiße Haus hat nun eine Schneise ins biographische Dickicht geschlagen: Steve Bannon ist “bekannt für seine politische Klarsicht.” Nicht mehr, nicht weniger. Nachzulesen ist der gestraffte Steckbrief auf einer Liste, die alle Begnadigungen und Strafreduzierungen aufführt, die der scheidende Präsident Donald Trump in den letzten Stunden seiner Amtszeit ausgesprochen hat. Denn Bannon steht auch im Verdacht, ein Straftäter zu sein. Der frühere Chef der rechten Webseite “Breitbart” und spätere Berater des Präsidenten war im Sommer wegen Vorwürfen festgenommen worden, Geld aus einer Online-Spendenaktion zum Bau einer Mauer zu Mexiko für andere Zwecke abgezweigt zu haben. Bannon plädierte auf nicht schuldig und wurde gegen Kaution freigelassen. Das Gerichtsverfahren in dem Fall sollte im Mai 2021 beginnen. Dieses dürfte nun passé sein. Nun ist Trump nicht der erste scheidende Präsident, der einstigen Weggefährten oder Vertrauten eine (mögliche) Strafe erspart oder verkürzt hat. Doch passt der Fall Bannon exemplarisch in seine bisherige Begnadigungspraxis. Knapp 85 Prozent aller Gnadenakte, die Trump bis zum Sommer 2020 erlassen hatte, haben Personen genutzt, die eine persönliche oder politische Verbindung zu Trump hatten. Kurz vor Weihnachten folgte ein weiterer Rutsch mit einer Reihe an Personen, die in die Russland-Affäre verwickelt waren, die bis heute einen Schatten auf seine Amtszeit wirft.

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