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EU-Gasspeicher sollen zum Winter zu 80 Prozent gefüllt sein – Kreml: Ukrainer in besetzten Gebieten sollen selbst bestimmen

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Tag 85 der russischen Invasion in der Ukraine: In der Ukraine gingen die Kämpfe zwischen russischen und ukrainischen Truppen auch in der Nacht zum Donnerstag weiter. …
Tag 85 der russischen Invasion in der Ukraine: In der Ukraine gingen die Kämpfe zwischen russischen und ukrainischen Truppen auch in der Nacht zum Donnerstag weiter. In Kiew bereitete Präsident Wolodymyr Selenskyj die Bevölkerung auf einen lange andauernden Krieg vor und plädierte für die Verlängerung des Kriegsrechts um 90 Tage bis in den August. Unterdessen gehen die Bemühungen um einen Beitritt von Schweden und Finnland zur Nato weiter. Als Zeichen der Unterstützung empfängt US-Präsident Joe Biden Spitzenvertreter aus den beiden nordischen Ländern, die bislang neutral waren. Immer noch stellt sich die Türkei allerdings quer und hat Bedenken gegen eine Aufnahme. Europäische und US-Diplomaten äußerten sich aber zuversichtlich, dass das Problem gelöst werden könne. Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine von Donnerstag, den 19. Mai:
Russland will die Ukraine von der Stromversorgung des Kernkraftwerks in Saporischschja abschneiden, sollte Kiew für den dort produzierten Strom nicht bezahlen. Wenn Kiew dem nachkomme, werde das von der russischen Armee besetzte Kraftwerk weiter Strom für die Ukraine produzieren, sagte der stellvertretende russische Regierungschef Marat Chusnullin. Andernfalls werde das Kraftwerk “für Russland produzieren”. Die ukrainische Atombehörde Energoatom erklärte am Morgen, das Akw, das größte in Europa, versorge die Ukraine weiterhin mit Strom. Ein Sprecher bezweifelte, dass Russland in der Lage sei, die Energie zu sich umzuleiten. “Das erfordert Zeit und Geld. Es ist, als würde man auf der Krim eine Brücke bauen.”
Die Gasspeicher in der Europäischen Union sollen bis zum kommenden Winter zu mindestens 80 Prozent gefüllt sein: Auf diese Vorgabe einigten sich Vertreter der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments in Brüssel, wie der Rat der EU mitteilte. Die EU-Kommission hatte die Mindestfüllstände im März vorgeschlagen. In Brüssel wird befürchtet, dass Russland den EU-Ländern im Ukraine-Krieg den Gashahn zudrehen könnte. Für Polen und Bulgarien hatte Moskau seine Drohung im April bereits wahr gemacht. Deshalb sollen die nationalen Gasspeicher in den EU-Ländern zum 1. November vorsorglich zu 80 Prozent gefüllt sein, in den Folgewintern sogar zu 90 Prozent. Die Menschen in den von russischen Truppen besetzten Gebieten in der Ukraine sollen nach Kremlangaben selbst über ihre Zukunft bestimmen. Der Wille der Menschen dort sei entscheidend, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. “Ohne dass sie selbst bestimmen, wie sie und mit wem sie weiter leben sollen, kann nichts gemacht werden.” Peskow äußerte sich mit Blick auf Moskauer Politiker, die etwa über das besetzte Gebiet Cherson gesagt hatten, Russland sei dorthin gekommen, um zu bleiben. Mit einer erstaunlich pessimistischen Kriegsprognose im eigentlich kremltreuen russischen Staatsfernsehen hat ein Militärexperte vor einigen Tagen viele Menschen überrascht – nun ist Michail Chodarjonok öffentlich zurückgerudert. Zu glauben, dass die Ukrainer einen Gegenangriff starten könnten, sei “eine große Übertreibung”, sagte der 68-Jährige in der Sendung “60 Minuten”. Die Polit-Talkshow, die dieses Mal unter dem Titel “Erfolge der russischen Luft- und Weltraumstreitkräfte” stand, war die gleiche, in der Chodarjonok erst am Montag erklärt hatte, die ukrainischen Streitkräfte seien knapp drei Monate nach Kriegsbeginn weit von einem Zerfall entfernt. Als Reaktion auf die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten aus Portugal hat Russland seinerseits die Ausweisung von fünf portugiesischen Diplomaten beschlossen. Der portugiesische Botschafter sei einbestellt worden, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Dort sei ihm der Protest gegen die “provozierende Entscheidung” der portugiesischen Regierung zur Ausweisung der russischen Diplomaten überbracht worden. Die portugiesischen Diplomaten haben demnach nun 14 Tage Zeit, um Russland zu verlassen. Die Regierung in Lissabon erklärte, die Entscheidung Russlands könne nur als “Vergeltungsmaßnahme” verstanden werden. “Anders als die aus Portugal ausgewiesenen russischen Diplomaten übten die portugiesischen Diplomaten ausschließlich diplomatische Tätigkeiten in Übereinstimmung mit der Wiener Konvention aus”, hieß es. Der erste russische Soldat, dem seit Beginn des Ukraine-Kriegs in Kiew der Prozess wegen Kriegsverbrechen gemacht wird, hat vor Gericht um “Vergebung” gebeten. “Ich weiß, dass Sie mir nicht vergeben können, aber ich bitte dennoch um Vergebung”, sagte der 21-jährige Wadim Schischimarin bei der Verhandlung in Kiew zu der Frau des 62-jährigen Zivilisten, dessen Tötung er bereits gestanden hatte.

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