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„Konstruktiver Besuch“ mit kleinem Eklat

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Scholz spricht kurz vor seinem Telefonat mit Putin vor den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses. Der Termin steht unter keinem guten.
Der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Verteidigungsausschuss des Bundestages hatte von Anfang an nicht unter einem guten Koalitionsstern gestanden. Vor drei Wochen hatte die Ausschussvorsitzende, die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, ohne die übliche Absprache mit den Obleuten der anderen Fraktionen den Kanzler mehr einbestellt als eingeladen. Die SPD war erbost darüber. Gemessen an der Vorgeschichte geriet der Auftritt von Scholz am Freitagmorgen zwischen acht Uhr und kurz nach neun einigermaßen. Richtig glatt lief es zwischen den Ampelpartnern SPD und FDP aber nicht. Schon vor Beginn der Sitzung hatte Strack-Zimmermann die Einrichtung eines Koordinators für die Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert, weil man „das eine oder andere etwas geschmeidiger machen“ könne bei diesem Thema. Scholz hingegen ist der Auffassung, dass der Generalinspekteur der Bundeswehr genau der Richtige ist, diese Koordinierung zu übernehmen. In der Sitzung wurde Scholz dann nach dem Stand der Waffenlieferungen gefragt. Der Kanzler blieb Teilnehmerberichten zufolge schmallippig und gab nichts Genaues bekannt. Das wurde unterschiedlich kommentiert. Aus Oppositionssicht waren Scholz’ Antworten unzureichend. Der CSU-Abgeordnete Florian Hahn sagte der F.A.Z. zwar, der Bundeskanzler habe eine Lageanalyse vorgetragen, „die wir teilen“. Was aus dieser Analyse folgte, reichte Hahn dagegen nicht: „Es blieben aber viele Fragen unbeantwortet, etwa wie es mit den Gepard- und Marder-Panzern weitergeht.

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