Seit nunmehr 91 Tagen führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Die Entwicklungen des heutigen Tages gibt es wie immer im TAG24-Liveticker.
Ukraine – Seit nunmehr 91 Tagen führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Ein Ende der Kampfhandlungen ist nach wie vor nicht in Sicht. Die Entwicklungen des heutigen Tages gibt es wie immer im TAG24-Liveticker. In den drei Monaten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sind nach Kiewer Angaben etwa 20.000 mutmaßliche Kriegsverbrechen angezeigt worden. Allein 13.500 solcher Taten hätten die Ermittler der Polizei registriert, sagte Innenminister Denys Monastyrskyj am Dienstag im ukrainischen Fernsehen.
“Wir arbeiten mit ausländischen Staatsanwälten, gemeinsamen Ermittlungsteams und Experten zusammen, aber die meiste Arbeit wird von ukrainischen Strafverfolgungsbeamten geleistet”, so Monastyrskyj. Ukrainische Behörden schließen einen Austausch des Gefangenen nicht aus. Weltweite Empörung lösten Gräueltaten in Butscha, Irpin und anderen Städten bei Kiew aus, die nach dem Abzug russischer Truppen ans Licht kamen. Die Geschehnisse des gestrigen Tages könnt Ihr noch einmal im Ticker vom Dienstag nachlesen. Die Ereignisse des heutigen Tages findet Ihr hier im Liveticker. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (44) tritt für eine Visumspflicht für Russen bei der Einreise in die Ukraine ein. Er stellte sich am Mittwoch hinter eine entsprechende Online-Petition, die seit Februar auf knapp 27.000 Unterschriften kam. “Vor dem Hintergrund der umfassenden russischen Aggression ist die angesprochene Frage wichtig und dringend”, schrieb er. Er sehe die Notwendigkeit, die Kontrolle über die Einreise russischer Bürger auf das Territorium der Ukraine zu verstärken. Die Regierung unter Ministerpräsident Denys Schmyhal (46) wurde mit einer Regelung beauftragt. Der schwere russische Beschuss auf die ostukrainische Großstadt Sjewjerodonezk haben nach Angaben des Kiewer Generalstabs den ganzen Mittwoch über angedauert. Die Stadt und Orte im Umfeld würden mit Artillerie und aus der Luft angegriffen, teilte die ukrainische Militärführung mit. Sjewjerodonezk und das benachbarte Lyssytschansk sind die letzten großen Städte, die im Gebiet Luhansk noch von ukrainischen Truppen gehalten werden. Russland will das Gebiet vollständig erobern, um es der sogenannten Volksrepublik Luhansk zuzuschlagen. Diese hatte Moskau wenige Tage vor dem Angriff auf die Ukraine als unabhängigen Staat anerkannt – genauso wie die Volksrepublik Donezk. Die USA, die Europäische Union und Großbritannien wollen die Ukraine bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen unterstützen. Eine gemeinsame Initiative soll bei der Koordinierung und Kommunikation helfen und der ukrainischen Staatsanwaltschaft, die für die Verfolgung von Kriegsverbrechen zuständig ist, unter die Arme greifen, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Mittwoch. Die sogenannte Beratungsgruppe bei Gräueltaten werde auch die rasche Bereitstellung von Finanzmitteln und qualifiziertem Personal fördern.
“Es darf keine Straffreiheit für Kriegsverbrechen geben”, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell (75). Die Initiative werde die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft dabei unterstützen, Beweise für Kriegsverbrechen und andere Gräueltaten, die von Angehörigen der russischen Streitkräfte in der Ukraine begangen worden seien, zu dokumentieren, zu sichern und zu analysieren, so US-Außenminister Antony Blinken (60). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66, SPD) hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin (69) auf dem Katholikentag in Stuttgart zum sofortigen Rückzug aus der Ukraine aufgefordert.
“Respektieren Sie die Souveränität der Ukraine, stellen Sie die Kampfhandlungen ein”, appellierte Steinmeier am Mittwochabend bei der Eröffnungszeremonie des Kirchenfestes. “Herr Putin, beenden Sie das Leid und die Zerstörung in der Ukraine! Ziehen Sie Ihre Truppen zurück! Und verweigern Sie nicht das direkte und ernsthafte Gespräch mit Präsident Selenskyj!”
Der Gouverneur der russischen Grenzregion Belgorod hat der Ukraine erneuten Beschuss vorgeworfen. Im Dorf Schurawljowka sei ein junger Mann verletzt worden, schrieb Wjatscheslaw Gladkow am Mittwoch im Nachrichtendienst Telegram. Angesichts der gespannten Lage sei das gesamte Dorf eigentlich schon vor einigen Wochen evakuiert worden, schrieb der Gouverneur weiter. Warum der junge Mann sich dennoch dort aufgehalten habe, sei zunächst noch unklar. Ein ukrainischer Filmemacher hat seinen Auftritt bei den Filmfestspielen in Cannes am Mittwoch für politischen Protest genutzt. Mit seinem Team lief Maksim Nakonechnyi am Mittwoch zum Geräusch von Sirenen zur Premiere seines Films “Butterfly Vision”. Anschließend entrollten die Beteiligten ein Banner mit der Aufschrift: “Russians kill Ukrainians. Do you find it offensive or disturbing to talk about this genocide?” (etwa: Russen töten Ukrainer. Finden Sie es anstößig oder verstörend, über diesen Genozid zu sprechen?). Das Filmteam hielt transparente Scheiben mit der Aufschrift “Sensitive Content” vor die Köpfe, so dass die Gesichter dahinter wie zensiert aussahen. Eine Bundeswehrmaschine mit Verletzten aus der Ukraine ist am Mittwochnachmittag auf dem Hauptstadtflughafen BER im brandenburgischen Schönefeld gelandet. Das bestätigte ein Sprecher der Luftwaffe der Deutschen Presse-Agentur. Der Airbus A310, der bei der Flugbereitschaft in Köln-Bonn stationiert sei, sei am Mittwoch von Köln aus nach Rzeszów in Polen gestartet. Dort seien die Verletzten an Bord genommen und nach Schönefeld transportiert worden.
“Sie werden nun auf Kliniken in Berlin und Brandenburg verteilt”, sagte der Sprecher. Drei Monate nach Kriegsbeginn in der Ukraine hat Russland die bislang geltende Altersbegrenzung für Berufssoldaten gelockert. Das Parlament in Moskau stimmte am Mittwoch für ein Gesetz, dem zufolge Männer und Frauen künftig bis zu 50 Jahre alt sein dürfen, wenn sie sich vertraglich für den Dienst in der Armee verpflichten.
