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Debatte um Waffenlieferungen dauert an – Scholz übt Kritik

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Werden nach Kampfpanzern bald Kampfjets an die Ukraine geliefert? Olaf Scholz kritisiert diese Debatte und warnt vor einem „Überbietungswettbewerb“. Doch an ihm haftet auch der Ruf, zu zögerlich zu handeln.
Debatte um Waffenlieferungen dauert an – Scholz übt Kritik
Werden nach Kampfpanzern bald Kampfjets an die Ukraine geliefert? Olaf Scholz kritisiert diese Debatte und warnt vor einem „Überbietungswettbewerb“. Doch an ihm haftet auch der Ruf, zu zögerlich zu handeln.
Santiago de Chile – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Debatte über die Lieferung von Kampfjets in die Ukraine kritisiert. „Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird. Mancher muss sich schon fragen: Warum stellt er die Frage, wo es doch darum geht, den Ukrainern zu helfen“, sagte Scholz gestern Abend (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz in Santiago de Chile. Es sei jetzt eine seriöse Debatte notwendig und nicht „ein Überbietungswettbewerb (…), bei dem vielleicht innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen“.
In einer so wichtigen Frage wie Waffenlieferungen müsse es um die Sache und um rationale Abwägungen gehen, betonte Scholz. Er erinnerte daran, dass er bereits kurz nach Kriegsbeginn zusammen mit US-Präsident Joe Biden Flugverbotszonen ausgeschlossen habe, weil das zu einem Konflikt zwischen Russland und der Nato geführt hätte. Auch „solche unsinnigen Ansinnen“ wie die Entsendung von Bodentruppen seien abgelehnt worden.

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