Der Finanzminister kündigt ein Konzept bis Ende September an.
Die Corona-Hilfsagentur Cofag wird abgewickelt. Bis Ende September soll das Konzept dafür stehen. “Ich habe heute Mittag die Abbag beauftragt, gemeinsam mit der Cofag ein Abwicklungskonzept für die Cofag auszuarbeiten”, sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Dienstagabend vor Journalisten. Er werde anschließend “zeitnah” über die Auflösung entscheiden. Die Covid-Hilfsmaßnahmen und die Sonderbestimmungen laufen am 30. Juni aus oder werden aufgehoben, erinnerte Brunner.
Auch der Rechnungshof habe empfohlen, nach Auslaufen der Maßnahmen die Auflösung des erst im Rahmen der Corona-Krise geschaffenen Instituts zu prüfen. “Für uns war immer klar, wie auch der Name Covid-19 Finanzierungsagentur suggeriert, dass sie natürlich eine Institution mit Ablaufdatum ist”, so der Minister. “Die COFAG hat sich bewährt, ja, aber sie hat nun ihre Aufgabe erfüllt”. Er danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz.99 Prozent der Anträge abgearbeitet
Die Corona-Hilfszahlungen seien kaum noch budgetrelevant und die Cofag als Auszahlungspool nicht mehr notwendig, sagte Brunner. Die Institution habe 99 Prozent der über 1,3 Millionen Anträge von 660.000 Antragsstellern abgearbeitet. Dabei seien 15 Milliarden Euro ausbezahlt worden – im Schnitt 22.000 Euro pro Antragsteller.
Bereits im Oktober 2022 hatte der Rechnungshof einen sehr kritischen Bericht über die Cofag vorgelegt und deren Auflösung empfohlen.
