Außenminister Sigmar Gabriel ist in die Türkei gereist, um über den Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu verhandeln. Es droht der Abzug nach Jordanien.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist zu einem Krisengespräch mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Ankara eingetroffen. Das
Treffen ist der
wohl letzte Versuch, sich im Streit um den Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu einigen. Gabriel will erreichen, dass das Besuchsverbot
für Bundestagsabgeordnete aufgehoben wird. Falls das nicht gelingt, sollen die rund 260 dort
stationierten deutschen Soldaten mit ihren Tornado-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug abgezogen werden.
Sie würden sich dann künftig von Jordanien aus am Kampf gegen die
Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) beteiligen.
Gabriel
wird in Ankara möglicherweise auch Präsident Recep Tayyip Erdoğan und
Ministerpräsident Binali Yıldırım treffen. Der Bundesaußenminister
machte vor seinem Abflug klar, dass er in Ankara auf dem Besuchsrecht
der Abgeordneten bestehen werde. Das Tauziehen mit der Türkei dauere
schon viel zu lange und sei zu einer großen Belastung der bilateralen
Beziehungen geworden, sagte Gabriel. „Längst
geht es nicht mehr nur um den gemeinsamen Kampf gegen den IS, sondern
auch um Innenpolitik. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Soldaten
zum Spielball der politischen Wetterlage werden.
